Überlegungsfrist

Überlegungsfrist
f JUR. period of deliberation
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Überlegungsfrist f JUR period of deliberation

Deutsch-Englisch Wörterbuch. 2013.

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  • Überlegungsfrist — (Deliberationsfrist, Spatium deliberandi), 1) überhaupt eine Frist, welche Jemandem entweder nach Übereinkommen, testamentarischer Bestimmung, Gesetz od. in Folge richterlicher Auflage freigelassen ist, um einen gewissen Entschluß zu fassen u.… …   Pierer's Universal-Lexikon

  • Erbschaftserwerb — Erbschaftserwerb, die Erklärung des zu einer Erbschaft Berufenen, daß er die Erbschaft haben, antreten wolle. Während nach römischem und gemeinem Rechte der E. eine unzweideutige, unbedingte und unbefristete Willenserklärung des Berufenen… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Auflösungsvertrag — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. In einem Aufhebungsvertrag (auch: Auflösungsvertrag) wird eine einvernehmliche Beendigung eines Schuldverhältnisses,… …   Deutsch Wikipedia

  • Kappungsgrenze — Im Laufe eines Mietverhältnisses wird einem Vermieter das Recht zu einer Mieterhöhung eingeräumt, was ihm ermöglicht, die Miete an eine allgemeine Preissteigerung anzupassen. Gemäß § 557 Abs. 1 BGB können die Vertragsparteien im laufenden… …   Deutsch Wikipedia

  • Mieterhöhung — Im Laufe eines Mietverhältnisses wird einem Vermieter das Recht zu einer Mieterhöhung eingeräumt, was ihm ermöglicht, die Miete an eine allgemeine Preissteigerung anzupassen. Gemäß § 557 Abs. 1 BGB können die Vertragsparteien im laufenden… …   Deutsch Wikipedia

  • Pflichtverteidiger — Als Pflichtverteidiger bezeichnet man im deutschen Strafprozess einen durch das Gericht dem Beschuldigten beigeordneten Verteidiger. Im schweizerischen und im österreichischen Strafprozessrecht besteht ein ähnliches Rechtsinstitut mit der… …   Deutsch Wikipedia

  • Transmission — (v. lat. Transmissio), 1) so v.w. Übersendung, Überlieferung; daher T. actor um, so v.w. Actenversendung; 2) (T. hereditatis), im Römischen Erbrecht ein Fall, in welchem gegen die Regel, daß nur derjenige Erbe werden kann, welchem die Erbschaft… …   Pierer's Universal-Lexikon

  • Deliberatĭonsfrist — Deliberatĭonsfrist, soviel wie Überlegungsfrist, legen. Bedenkzeit (s.d.) …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Belastung (Zahlungsverkehr) — Unter Belastung versteht man im Rechnungs und Bankwesen eine Buchung, durch die auf einem Konto der Sollsaldo erhöht oder ein bestehender Habensaldo gemindert oder in einen Sollsaldo verwandelt wird. Inhaltsverzeichnis 1 Rechnungswesen 2… …   Deutsch Wikipedia

  • Klagbarkeit — ist eine Eigenschaft des Anspruchs, wenn er vor einem Gericht im Wege der Klage geltend gemacht werden kann. Bedeutung Die Klagbarkeit des geltend gemachten Anspruchs ist eine Prozessvoraussetzung, deren Fehlen zur Unzulässigkeit der erhobenen… …   Deutsch Wikipedia

  • Erbrecht — Ẹrb|recht 〈n. 11; unz.〉 das ein Erbe betreffende Recht * * * Ẹrb|recht, das (Rechtsspr.): a) <o. Pl.> Gesamtheit der Rechtsvorschriften, die das Vermögen eines Menschen nach seinem Tod betreffen; b) mit dem Tode des Erblassers, der… …   Universal-Lexikon

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